Wieder einmal hat Russland das Gesetz zur Regulierung des Cryptocoin-Sektors auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, was die Zukunft von Kryptowährungen weiter ungewiss macht. Berichten zufolge hat der Gesetzgeber den Gesetzentwurf verschoben, weil sich die Mitglieder des Hauses noch nicht über den Status von virtuellen Währungen im Land einigen konnten.

Obwohl sich das Land langsam an die neue Branche gewöhnt, sprechen die anhaltenden Verzögerungen der Cryptocoin-Regulierung Bände über die Bereitschaft des Gesetzgebers dem zu folgen. Mit dem neuen Zeitrahmen hoffen die Krypto-Investoren, dass Russland die Kurve kriegt und die notwendigen Gesetze erlässt.


Staatsduma verschiebt Entscheidung über Kryptowährungsregulierung

Die Cryptocoin Community in Russland muss weiter warten, da der Gesetzgeber die Verabschiedung des Gesetzes zur Cryptocoin-Regulierung – On Digital Financial Assets (EDA) – verschiebt, welche ursprünglich im Juli 2019 stattfinden sollte. Diese neue Entwicklung wurde von Anatoli Aksakov, der als Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für Finanzmarkt tätig ist, erklärt.

Das Gesetz über Crowdfunding scheint jedoch die allgemeine Zustimmung des Gesetzgebers zu finden und könnte im Frühjahr 2019 verabschiedet werden. Die Mitglieder des Unterhauses sind sich jedoch noch uneinig, was im Bezug auf Kryptowährungen in Russland unternommen werden soll.

Laut Aksakov:

Das Gesetz über die Zentralstelle der Föderation sollte erklären, ob wir Kryptowährungen als Austauschinstrument in der russischen Gesetzgebung verbieten werden. Das heißt, es wird keine Exchanges geben, also Börsen, die mit Kryptowährungen arbeiten.

Der Ausschussvorsitzende fügte hinzu, dass man eine ordentliche Definition einer virtuellen Währung brauche, und erklärte auch, dass dem Gesetzgeber dann zwei Möglichkeiten gelassen würden – entweder, den Cryptocoin-Handel in Russland zu fördern oder ihn ganz zu verbieten.

Aksakov stellt jedoch fest, dass russische Bürger, wenn ein Verbot durchgesetzt würde, weiterhin in der Lage sein werden, virtuelle Währungen an ausländischen Kryptobörsen zu kaufen und zu verkaufen.


Russlands hin und her zur Krypto-Regulierung

Bereits im Mai 2019 verzögerte sich die Verabschiedung des Gesetzes – On Digital Financial Assets – zur Regulierung der Kryptowährungen. Laut Aksakov wurde diese Verzögerung durch die Auflagen der Financial Action Task Force (FATF) bezüglich der Regulierung von Kryptowährungen verursacht.

Der stellvertretende russische Finanzminister Alexei Moiseev kam im Juni 2019 darauf zurück, um zu erklären, dass die Staatsduma den Gesetzentwurf verabschieden könnte, der in zwei Wochen die zweite Lesung durchlaufen würde.

Es scheint, dass sich die russischen Behörden in Fragen des virtuellen Währungssektors weiter zurückhalten. Bereits im März 2018 gab es Berichte über ein Gesetz, welches Kryptowährungen im Land legalisieren würde. Darüber hinaus gab der russische Präsident Wladimir Putin den 1. Juli 2018 als Frist für die Annahme der Gesetzgebung vor.

Der Juli 2018 kam und ging vorüber, und es gab keinen regulatorischen Rahmen für den Kryptowährungssektor. Nach Ablauf der gescheiterten Frist gab Präsident Putin dem Gesetzgeber eine zweite Frist – den 1. Juli 2019 -, um die Annahme eines Rechtsrahmens für digitale Währungen zu beschleunigen. Mit der jüngsten Entwicklung hat der Gesetzgeber wieder einmal den Termin von Putin verpasst.


Eine Mischung aus Interesse und Skepsis

Der Kreml war im Allgemeinen skeptisch gegenüber Kryptowährungen; aber in letzter Zeit scheinen die Behörden die Technologie zu akzeptieren, wobei die Skepsis immer noch vorhanden ist.

Blockonomi berichtete im März 2019, dass der russische Gesetzgeber versucht habe, die KYC-Vorschriften (Know-your-customer) für Cryptocoin-Transaktionen zu ändern. Dem Bericht zufolge zielte der vorgeschlagene Änderungsantrag auf die Bekämpfung der Geldwäsche und illegaler Transaktionen ab.

Auch die Apex-Bank des Landes, die Bank von Russland, prüfte die Einführung einer virtuellen Währung, die mit Gold abgesichert ist. Obwohl, die Gouverneurin, Elvira Nabiullina darauf hinwies, dass Kryptowährung nicht als Ersatz für Fiat dienen würde.

Was jedoch die Facebook-Libra betrifft, so hat Russland keinerlei Pläne, die Stablecoin zu legalisieren. Aber der stellvertretende Finanzminister des Landes erklärte, dass das Land Libra nicht verbieten werde, da die Stablecoin den Rubel nicht bedrohe.


Quelle: Titelbild (Marco Verch) Lizenz